Meldungen vom 03. bis 07.05.2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat vor Sorglosigkeit aufgrund der sinkenden Corona-Infektionszahlen gewarnt. „Die dritte Welle scheint gebrochen“, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Wegen des umsichtigen Verhaltens der Bürgerinnen und Bürger und der Wirkung der Bundesnotbremse sänken die Infektionszahlen. Aber sie befänden sich noch immer auf hohem Niveau. Nun müsse der Abwärtstrend verstetigt und ein Wiederanstieg der Zahlen verhindert werden. „Das geht aber nicht mit vorschnellen Lockerungen. Zu viele öffnen gerade ziemlich viel bei relativ hoher Ausgangsinzidenz“, sagte Spahn. 

Der Minister mahnte: „Jetzt geht's darum, in den nächsten Wochen noch gemeinsam durchzuhalten. Wir reden tatsächlich ja jetzt noch eher über Wochen oder wenige Monate.“ Spahn betonte: „In dieser Phase der Pandemie geht es tatsächlich darum, das Erreichte nicht zu verspielen.“ Es gebe Grund zu Optimismus und Zuversicht. „Zuviel Ungeduld dagegen würde nur dem Virus helfen.“ 

Spahn rief dazu auf, dass dort, wo Lockerungen stattfinden, diese im Außenbereich gemacht würden. Im Fall von Kulturveranstaltungen in Regionen mit Inzidenzen unter 100 sollten diese etwa draußen vorgesehen werden – und mit Test als Zugangsvoraussetzung. 

Bundesweit sank die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen nach Angaben des Robert Koch-Instituts von Freitag weiter auf nun 125,7. Vor einer Woche waren es 153,4. Es gab 18.485 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. 

„Unser Gesundheitswesen ist zwar stark gefordert, aber zu keinem Zeitpunkt überfordert gewesen“, so Spahn. Zugleich machten die Impfungen deutliche Fortschritte. 26,2 Millionen Menschen seien nun mindestens einmal geimpft – 31,5 Prozent der Bevölkerung. Kommende Woche werde jeder Dritte einmal geimpft sein. 8,8 Prozent hätten den vollen Schutz. Am Vortag seien rund 200.000 Zweitimpfungen dazugekommen. Mit Blick auf die Beschleunigung nach anfangs schleppendem Impftempo sagte Spahn, „dass Deutschland eher gut ist im Elfmeterschießen“.Quelle: dpa / cn 

Die Bundesregierung steht einer Freigabe von Impfstoff-Patenten skeptisch gegenüber. „Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben“, sagte eine Regierungssprecherin der „Süddeutschen Zeitung“ am Donnerstag. Der limitierende Faktor bei der Herstellung von Impfstoffen seien die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards, nicht die Patente an sich. Die Bundesregierung arbeite in vielerlei Hinsicht daran, „wie wir innerhalb Deutschlands und innerhalb der Europäischen Union, aber auch weltweit die Kapazitäten für die Produktion verbessern können und dies tun auch die betroffenen Unternehmen“, so die Sprecherin. 
Die US-Regierung hatte vorgeschlagen, dass der Patentschutz von Pharmafirmen auf ihre Corona-Impfstoffe vorübergehend entfallen soll. Hersteller in aller Welt könnten dann die Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Unternehmen zu zahlen, die die Mittel entwickelt haben. Die Pharmafirmen lehnen den Vorschlag ab. 
Auch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) kritisierte den Vorstoß aus Washington. „Nur ein Patent freizugeben, sorgt noch für keine einzige zusätzliche Impfdose“, sagte er dem „Spiegel“. „Das Patent allein reicht nicht. Man muss auch wissen, wie produziert werden soll.“ 
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) blieb zunächst vage. „Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen, ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie“, sagte er. Entscheidend seien vor allem der weitere Ausbau von Produktionsstätten und mehr Exporte aus Ländern, in denen produziert werde. Dagegen zeigte sich Außenminister Heiko Maas offener für eine Aufweichung des Patentschutzes. „Wenn das ein Weg ist, der dazu beitragen kann, dass mehr Menschen schneller mit Impfstoffen versorgt werden, dann ist das eine Frage, der wir uns stellen müssen“, sagte der SPD-Politiker. Quelle: dpa / cn