Meldungen vom 03. bis 07.05.2021

Österreich will einen Grünen Pass in digitaler Form bereits am 4. Juni einführen. Mit dem dann auf Handys verfügbaren QR-Code sei das Land in Europa einer der Vorreiter, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger von der konservativen ÖVP am Mittwoch in Wien.

Bereits am 19. Mai gelten diverse Zertifikate über Impfungen, Tests und überstandene Corona-Erkrankungen in Österreich als Zutrittserlaubnis für die dann wieder geöffnete Gastronomie, für Kultur, den Sport und die Hotellerie. „Das ist für uns als Tourismusland nach dieser langen Durststrecke überlebenswichtig“, sagte Köstinger.

Ab Mitte Mai entfällt für Deutsche die Quarantänepflicht. Bei der Einreise nach Österreich reicht dann ein negativer Test. Auf EU-Ebene soll ein Grüner Pass voraussichtlich Ende Juni kommen. dpa/vs 

Die Zufriedenheit mit dem staatlichen Krisenmanagement in der Corona-Pandemie ist in Deutschland laut einer internationalen Umfrage wie in anderen Demokratien deutlich gesunken. Während im Frühjahr 2020 noch 71 Prozent der deutschen Befragten der Meinung gewesen seien, dass ihr Land gut auf die Pandemie reagiere, seien nun nur noch 48 Prozent dieser Ansicht. Das teilte die Demokratie-Organisation des Ex-Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, die Alliance of Democracies, am Mittwoch in Kopenhagen mit. Der Rückgang entspreche einem allgemeinen Trend in Europa, sei aber deutlich größer als im globalen Durchschnitt.

Fast die Hälfte aller Deutschen (48 Prozent) sei zudem der Meinung, dass die Bundesregierung die Freiheiten der Bürger in der Pandemie zu weit eingeschränkt habe, erklärte die Organisation. 31 Prozent hielten die Einschränkungen dagegen für angemessen. Auch diese Zahlen lagen im europäischen Durchschnitt.

Für die jährliche Studie zur Wahrnehmung der Demokratie, den „Democracy Perception Index“, hat das Marktforschungsinstitut Latana im Auftrag der Alliance of Democracies insgesamt mehr als 50.000 Menschen in 53 Ländern befragt, in denen mehr als drei Viertel der Weltbevölkerung leben. In Deutschland nahmen 1.009 Menschen teil.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, heißen es durchschnittlich 58 Prozent der international Befragten gut, wie ihre Regierung auf die Pandemie reagiert – ein Jahr zuvor waren es noch 70 Prozent gewesen. Besonders hoch ist die Zufriedenheit heute demnach in asiatischen Ländern wie Vietnam und China, am niedrigsten in Lateinamerika und Europa, dort besonders in Brasilien, Peru, Polen, Frankreich und Italien. Mehr als die Hälfte der Befragten (53 Prozent) meint, dass ihre Freiheiten in der Corona-Krise übermäßig eingeschränkt worden seien. „Wir müssen jetzt aus der COVID-19-Pandemie herauskommen, indem wir den Menschen mehr Demokratie und Freiheit liefern“, erklärte Fogh Rasmussen. dpa/vs 

In vielen Bundesländern dürfen sich Angehörige der Priorisierungsgruppe drei für die Corona-Impfung anmelden – alleine aufgrund ihres Alters sind das bundesweit mehr als zehn Millionen Menschen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, gab es Ende 2019 rund 10,5 Millionen Menschen im Alter von 60 bis unter 70 Jahren. Das waren 12,6 Prozent der Bevölkerung.

Zur Gruppe drei mit erhöhter Priorisierung gehören auch Menschen, die in einer kritischen Infrastruktur arbeiten. Allein im Lebensmitteleinzelhandel waren das im Jahr 2018 mehr als 1,3 Millionen Menschen. In der Güterbeförderung sind eine knappe Million, bei Post- und Kurierdiensten mehr als eine halbe Million Menschen zur Impfung aufgerufen. Impfberechtigt sind auch Beschäftigte in Apotheken (248.000 Menschen) und der Pharmaindustrie (140.000 Menschen).

Demnächst dürfen vielleicht auch Jugendliche zwischen 12 und 16 gegen Corona geimpft werden. Den Statistikern zufolge gehörten Ende 2019 knapp drei Millionen Menschen zu dieser Altersgruppe. dpa/vs 

In Deutschland haben 29,5 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch hervor (Stand: 5. Mai, 10.00 Uhr). Den vollen Impfschutz erhielten bislang 8,3 Prozent der Bevölkerung.

Am Dienstag wurden demnach 813.290 Impfspritzen gesetzt. Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter mitteilte, sei das nach dem Start der Impfkampagne in Deutschland der dritte Tag, an dem mehr als 800.000 Impfspritzen gesetzt worden seien. Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am vergangenen Mittwoch mit mehr als einer Million Impfungen erreicht worden.

Insgesamt verabreichten alle Impfstellen bislang knapp 31,5 Millionen Dosen, davon etwas mehr als 24,5 Millionen bei Erstimpfungen und weitere gut 6,9 Millionen bei Zweitimpfungen. dpa/vs 

Der Deutsche Hausärzteverband fordert Rechtssicherheit für Ärzte, die pro Ampulle des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer sieben statt sechs Dosen verabreichen wollen. „Es kann nicht sein, dass täglich in Deutschland Impfdosen weggeworfen werden“, sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Im Umgang mit der siebten Impfdosis brauche es bundesweit Rechtssicherheit. Dass Hausärzte, die mit dem vorhandenen Impfstoff so viele Menschen so schnell wie möglich impfen wollten, riskierten, „mit einem Bein im Gefängnis zu stehen“, dürfe nicht sein, betonte Weigeldt.

Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach sich demnach für Rechtssicherheit für die Nutzung der siebten Biontech-Dosis aus. Bei dem Impfstoff seien nur sechs Dosen pro Ampulle zugelassen – die siebte zu verwenden, sei nicht verboten, aber rechtlich nicht abgesichert. „Ich verstehe, dass viele Ärzte aus Angst vor dem Haftungsrisiko die siebte Dosis des Biontech-Impfstoffs wegwerfen“, sagte Lauterbach den Zeitungen und forderte: „Der Staat muss das Haftungsrisiko übernehmen.“ dpa/vs 

Bis Anfang Juli sollen nach dem Willen der US-Regierung rund 70 Prozent aller rund 260 Millionen Erwachsenen im Land mindestens die erste Corona-Impfung erhalten haben. Dies sei Präsident Joe Bidens neues Ziel, erklärte das Weiße Hau. Zudem sollen bis zum Nationalfeiertag am 4. Juli 160 Millionen Menschen bereits vollständig geimpft sein. Bislang haben Daten der Gesundheitsbehörde CDC zufolge 56 Prozent der Erwachsenen mindestens eine Impfung erhalten. 105 Millionen Menschen sind voll geimpft.

Um das neue Ziel zu erreichen, müssten in den nächsten 60 Tagen fast 100 Millionen zusätzliche Impfungen erfolgen, erklärte ein Vertreter des Weißen Hauses. Die Regierung werde dafür unter anderem die Apotheken anweisen, künftig auch Impfungen ohne vorherige Terminvereinbarung zu ermöglichen. Rund 40.000 Apotheken in den USA bekommen ihren Impfstoff direkt von der Regierung. dpa/vs 

Italiens Regierungschef Mario Draghi hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der angekündigte EU-Corona-Pass ab Mitte Juni das Reisen erleichtern kann. Der sogenannte Grüne Pass werde in der „zweiten Juni-Hälfte voll einsetzbar sein“, sagte Draghi nach einer Video-Konferenz der Tourismusminister der Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) in Rom.

In Italien werde ein ähnliches Dokument, das die Reisefreiheit in dem Mittelmeerland etwa für Geimpfte erhöht, ab Mitte Mai verfügbar sein. Draghi warb für sein Land: „Es ist an der Zeit für Sie, um einen Urlaub in Italien zu buchen“, sagte er vor der Presse.

Italien hat 2021 den Vorsitz der G20-Runde. Deshalb hatte Rom die Konferenz der Fachminister organisiert. Es ging darum, ein Signal zum Neustart der von der Pandemie angeschlagenen Tourismusbranche zu geben. In der Europäischen Union (EU) ruhen große Hoffnungen auf dem digitalen Grünen Pass. Brüssel arbeitet an einem solchen Zertifikat. In dem Dokument sollen Impfungen, Tests und überstandene Infektionen gespeichert werden.

Die G20-Länder berieten auch über Leitlinien für das Reisen der Zukunft. Zu den sieben Zukunftssäulen gehören neben der Sicherheit ein nachhaltiger Umbau des Wirtschaftsbereichs und die weitere Digitalisierung. dpa/vs 

Mecklenburg-Vorpommern will die rund 60.000 Schüler ab einem Alter von zwölf Jahren bis zum Beginn des neuen Schuljahres gegen das Coronavirus impfen. Das kündigte Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) in Schwerin an. Das neue Schuljahr beginnt am 2. August. Die Kinder und Jugendlichen sollen bis dahin die erste Impfung bekommen haben. „Das hängt natürlich davon ab, dass uns weiterhin dieser Impfstoff zur Verfügung steht, der jetzt doch in deutlich höherer Anzahl kommt“, sagte der Minister.

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) prüft derzeit einen Antrag der Hersteller Biontech und Pfizer auf eine EU-Zulassung ihres Corona-Impfstoffes auch für Kinder ab zwölf Jahren. Glawe sagte: „Die grundsätzliche Entscheidung scheint gefallen zu sein.“

Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) reagierte erleichtert: „Es ist eine tolle Nachricht, dass mit der anstehenden Zulassung des Impfstoffs für Jugendliche noch im Sommer flächendeckend Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahre gegen das Corona-Virus geimpft werden können. Das wird uns ein neues Schuljahr ermöglichen, das endlich wieder mehr Präsenzunterricht und damit mehr Normalität bringt.“ Die Impfung sei auch für Schüler freiwillig, betonte sie. dpa/vs