Meldungen vom 07. bis 11.03.2022

Die Zahl der täglichen Impfungen gegen das Coronavirus hat zuletzt bei rund 95.000 gelegen. Das ist zwar wieder etwas mehr als die Tage zuvor, fällt im Vergleich zu Zahlen von Anfang und Mitte Februar aber nach wie vor zurück, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Im Februar hatte der Wert an den meisten Tagen über 100.000, an wenigen über 200.000 gelegen. Seit Wochen ist der Großteil der täglichen Impfungen Auffrischungsimpfungen.

Mittlerweile sind knapp 30.000 Menschen mit dem neuen Präparat von Novavax geimpft worden. Die Kampagne mit Nuvaxovid hatte in Deutschland vor etwa zehn Tagen begonnen.

Der Anteil der Menschen mit Grundschutz, für den in der Regel zwei Spritzen nötig sind, liegt weiterhin bei mindestens 75,6 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,9 Millionen Menschen). Mindestens 57,5 Prozent (47,9 Millionen) haben mittlerweile zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Quelle: dpa/mia 

Die Corona-Regeln sollen zum 20. März weitgehend fallen, eine Hotspot-Regelung soll den Ländern aber Eingriffsmöglichkeiten geben. 

„Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden“, sagte Justizminister Marco Buschmann (FDP). Dieser beruhe auf zwei Säulen: Zum einen werde es im Alltagsleben der Bürger „so gut wie keine Einschränkungen mehr geben“. Ausnahmen seien Masken und Tests dort, wo es viele vulnerable Menschen gebe, also in der Pflege oder in Krankenhäusern. Eine Maskenpflicht könne es auch in öffentlichen Verkehrsmitteln geben. 

Die zweite Säule sei eine Hotspot-Regelung: In Gebieten mit schwierigem Ausbruchsgeschehen, etwa bei einer Überlastung des Gesundheitssystems oder gefährlichen neuen Virusvarianten, könnten zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. Das könnten die Länder über ihre Parlamente sofort entscheiden, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Dann könne es auch wieder Test- und Impfnachweise geben. Quelle: dpa/mia 

Für eine mögliche Zuspitzung der Corona-Lage sollen auch über den Frühlingsbeginn hinaus grundlegende Schutzinstrumente einsetzbar sein. Das sieht ein Entwurf des Gesundheitsministeriums vor, der am Mittwoch im Umlaufverfahren ins Bundeskabinett kommen soll. Nach dem Auslaufen der bisherigen Rechtsgrundlage am 19. März sollen demnach weiterhin Krisenmaßnahmen regional oder auf Landesebene möglich sein.

Konkret sollen zur Eindämmung von Corona-Ausbrüchen Beschränkungen und Auflagen verhängt werden können, wenn das Landesparlament dies beschließt. Dazu sollen Landesparlamente die „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage“ feststellen müssen. In einer „konkret zu benennenden Gebietskörperschaft“ sollen dann Maßnahmen erlassen werden können. Dazu zählen Maskenpflichten, Abstandsgebote, Hygienekonzepte sowie Impf-, Genesenen- oder Testnachweise – also Regelungen wie 2G und 3G.

Ohne extra Parlamentsbeschluss sollen die Landesregierungen zudem allgemeine Schutzmaßnahmen verordnen können, etwa Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und im öffentlichen Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. Auch Testpflichten in Pflegeheimen und Schulen sollen möglich bleiben.

Hintergrund ist, dass nach einem von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungsplan zum 20. März „alle tiefgreifenderen“ Beschränkungen entfallen sollen, wenn die Lage in den Kliniken es zulässt. Zugleich wurde aber vereinbart, dass es weiter einen „Basisschutz“ geben soll. Darum geht es nun in der Anschlussregelung, da die bisherige Basis für Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz am 19. März ausläuft. Quelle: dpa/mia 

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach führt die geringe Nachfrage nach dem Corona-Impfstoff von Novavax auch auf eine Kampagne gegen das Vakzin in sozialen Medien zurück. Das Mittel sei noch während seiner Beschaffung diffamiert worden, sagte der SPD-Politiker. „Es wurde sogar darüber spekuliert, der Impfstoff würde dazu führen, dass Krebsgeschwulste entstehen würden. Das ist natürlich blanker Unsinn.“ Es sei ein sicherer und guter Impfstoff. Er hoffe, dass die Nachfrage noch anziehe. „Wir stellen den Impfstoff jetzt auch, diesen guten Impfstoff, auch über die Hausärzte, die Fachärzte zur Verfügung und über die Impfzentren und hoffen, dass er dann noch mehr angenommen wird.“