Fragen und Antworten zum digitalen Impfzertifikat

Die Ausstellung der digitalen Impfzertifikate erfolgt über das DAV-Portal mein-apothekenportal.de. Die Apotheken benötigen dafür einen Computer mit einem Internetzugang an dem Ort, wo sie die Impfausweise der Kunden digitalisieren wollen, erläutert der Apothekerverband Schleswig-Holstein dazu in einem Rundschreiben vom vergangenen Mittwoch. Das dürfte zumeist in der Offizin oder in der Beratungsecke der Fall sein. „Auf diesem Rechner müssen Sie bzw. Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich auf die Plattform einwählen können (Passwort muss zur Verfügung stehen)“, heißt es weiter. Zudem muss der Computer mit einem Drucker verbunden sein, um das Zertifikat bei Bedarf ausdrucken zu können.

Um sich unter mein-apothekenportal.de zu registrieren, brauchen Apotheken einen Registrierungscode, den sie bereits in den vergangenen Monaten vom Deutschen Apothekerverband erhalten haben sollten. Die wichtigsten Fragen zur Registrierung werden in der Rubrik „Hilfe“ auf der Startseite beantwortet. Dort finden sich auch eine E-Mail-Adresse und eine Telefonnummer, unter der man jeweils den Benutzersupport erreicht. 

Dazu heißt es auf der „Hilfe“-Seite des Verbändeportals: „Um einen neuen Registrierungscode zu erhalten, senden Sie eine E-Mail an support@mein-apothekenportal.de. Ein neuer Registrierungscode wird generiert und Ihnen postalisch zugestellt.“

Aktuell ist das Portal nur für Verbandsmitglieder zugänglich. Wie die Apothekerkammer Berlin ankündigt, sollen Nicht-Verbandsmitglieder jedoch in Kürze einen Gastzugang erhalten. Näheres ist noch nicht bekannt.

Laut Apothekerverband Schleswig-Holstein benötigen Apothekeninhaber dafür zunächst ihre Telematik-ID, um sie auf dem Portal zu hinterlegen. „Sie finden diese z. B. in der Auftragsbestätigung, die Sie bei der Beantragung Ihrer SMC-B-Karte von Ihrem Dienstleister erhalten haben (meist rechts oben im Briefkopf).“ Wie der Verband weiter informiert, haben diese Dienstleister in den vergangenen Wochen die Telematik-ID in einer gesonderten Mail nochmals an alle Apotheken versendet. Empfohlen wird, im E-Mail-Postfach nach dem Stichwort „Telematik-ID“ zu suchen. „Diese Nummer beginnt mit 3- (z. B. 3-x.x.yyyyyyyyyy.yyy).“ Wie das Freischalten im Einzelnen funktioniert, hat der Landesapothekerverband Baden-Württemberg in einem youtube-Video zusammengefasst.

Auf dem Portal werden laut ABDA die Daten aus dem gelben Impfpass (Vorname, Name und Geburtsdatum der Person, Impfstoff und Impfdatum und Angabe ob Erst-/Zweitimpfung) über eine Maske aufgenommen und über eine Verbindung zum Backend des RKI-Dienstleisters IBM die Zertifikatserstellung beauftragt. Das Zertifikat kann dann am Bildschirm für einen Scan, zum Beispiel mit der CovPass-App des RKI, angezeigt oder als Papierausdruck für einen späteren Scan übergeben werden. Kurz vor der Freischaltung des Moduls für alle Nutzer werde der DAV noch einmal per Mail und direkt im Verbändeportal informieren, schreibt die ABDA in ihrem Newsroom.

Ein Blick in die „Handlungshilfe zur nachträglichen Erstellung der COVID-19-Impfzertifikate durch Apotheker“ der ABDA gibt Aufschluss. „Für die vollständige digitale Impfdokumentation ist für die Verabreichung jeder einzelnen Impfstoffdosis ein digitales Impfzertifikat als QR-Code auszustellen“, heißt es darin. „Der Apotheker muss nicht über den Abschluss des Impfprogramms entscheiden, da im Zertifikat die Information zum Datum der Impfung hinterlegt ist.“ Somit können demnach die COVID-19-Impfzertifikate zeitlich unabhängig generiert werden. „Es ist nicht erforderlich mit einer Ausstellung bis 14 Tage nach der letzten Impfung zu warten.“

Die kostenlose App steht in den gängigen App-Stores zum Download bereit. Mit der CovPass-App können Bürger nach Angaben des RKI „ihre Corona-Impfungen direkt auf das Smartphone laden und mit dem QR-Code belegen. Die CovPass-App kann ausschließlich die Impfzertifikate (QR-Codes) einlesen, die den europäischen Vorgaben entsprechen und die schrittweise durch Impfzentren, Arztpraxen und Apotheken ausgegeben werden.“ Zukünftig lassen sich in der App demnach auch Nachweise über die Genesung von einer Corona-Infektion oder über einen negativen Corona-Test anzeigen. Alles Wichtige zur App hat das RKI in einem Video zusammengefasst, das auf der Website angesehen werden kann.

Nein. In § 22 Infektionsschutzgesetz heißt es dazu: „Die Verpflichtung (…) besteht nur, wenn dem Arzt oder Apotheker eine Impfdokumentation über eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 vorgelegt wird und er sich zum Nachtrag unter Verwendung geeigneter Maßnahmen zur Vermeidung der Ausstellung eines unrichtigen COVID-19-Impfzertifikats, insbesondere, um die Identität der geimpften Person und die Authentizität der Impfdokumentation nachzuprüfen, bereit erklärt hat.“

Ja, das ist Vorschrift. In der Begründung zum „Zweiten Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ ist zu lesen: „Insbesondere ist die geimpfte Person vor Ausstellung anhand des Personalausweises oder eines vergleichbaren Ausweisdokumentes, wie etwa eines ausländischen Ausweises, zu identifizieren und über die Konsequenzen der Vorlage einer unrichtigen Impfdokumentation zu belehren.“

Eine eindeutige Rechtsauffassung zu dieser Frage gibt es (noch) nicht. Die ABDA schreibt dazu: „Da in der Apotheke keine personenbezogenen Daten gespeichert oder aufbewahrt werden und auch nicht digital weiterverarbeitet oder gespeichert werden, ist eine zusätzliche Einverständniserklärung seitens des Kunden nicht erforderlich.“ Auch für die Abrechnung sei eine zusätzliche Dokumentation der Vorgänge nicht nötig. „Die monatlich abzurechnende Anzahl der erstellten COVID-19-Impfzertifikate wird dabei über das Modul ‚COVID19-Impfzertifikat‘ im Apothekenportal abrufbar sein“, informiert die ABDA in ihrer Handlungshilfe.

Der Freiburger Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas sieht dies jedoch anders und empfiehlt gegenüber unseren Kollegen von DAZ.online, dass sich die Apotheke die ordnungsgemäße Belehrung durch den Kunden bestätigen lässt, „was dann aber auch zugleich bedeutet, dass diese Bestätigung eine Verarbeitung personenbezogener Daten in Form der Speicherung derselben beinhaltet“. In diesem Zusammenhang habe der Mitarbeitende der Apotheke dann auch zu dokumentieren, dass ihm sowohl der Personalausweis als auch das Impfbuch oder ein anderes Dokument zur Bestätigung durch den namentlich erfassten Kunden vorgelegt wurden. 

Nein, das ist nicht möglich. „Der Code wird nicht gespeichert, d. h. er muss zwingend sofort gedruckt oder fotografiert werden“, betont auch der Verband Schleswig-Holstein in seinem Rundschreiben. „Wenn Sie den Prozess beenden, ist der Code quasi ‚verloren‘ und die Registrierung des Kunden muss neu begonnen werden.“

In § 22 Infektionsschutzgesetz sind nur Apotheker explizit genannt. In der Begründung zum „Zweiten Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ ist allerdings zu lesen, dass auch „berufsmäßige Gehilfen“ diese Aufgabe übernehmen können. Auch der Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas geht davon aus, dass die Berechtigung zur Ausstellung nicht auf Approbierte beschränkt ist. Der Inhaber werde im Einzelfall entscheiden müssen, wer dazu geeignet ist, diese Tätigkeit auszuüben. „Bei pharmazeutischem Personal, also Approbierten und PTAs, wird man dies in der Regel annehmen können, da sie aufgrund der generellen Erfahrung mit Verschreibungen hierfür prädestiniert sind“, sagte Douglas im Gespräch mit DAZ.Online.

Nach Einschätzung von Douglas gibt es diesbezüglich keine Besonderheiten: „Es ist eine Aufgabe, die vom Gesetzgeber der Apotheke zugewiesen ist und die auch inhaltlich dem entspricht, was die Apotheken täglich leisten.“ Sofern daher eine Unterweisung der Mitarbeiter, wie in der Gesetzesbegründung vorgesehen, erfolge, „dürfte dies nach unserer Einschätzung unter die Versicherung fallen“. Gegebenenfalls sollte dies aber noch abgeklärt werden.

Dazu ist bisher nichts Genaueres bekannt. Die Standesvertretung schreibt dazu: „Mindestens einmal monatlich sollen die erstellten COVID-19-Impfzertifikate abgerechnet werden. Die Abrechnung soll dabei mit einem Sonderbeleg erfolgen, der über die Angabe von je einer Sonder-PZN die Anzahl der erstellten COVID-19-Impfzertifikate ausweisen soll. Alsbald die technischen Details geklärt sind, wird zusätzlich hierüber berichtet.“ Fest steht aktuell offenbar nur, dass die monatlich abzurechnende Anzahl der erstellten COVID-19-Impfzertifikate über das Modul „COVID19-Impfzertifikat“ im Apothekenportal abrufbar sein wird. Und: „Die für den Nachweis der korrekten Abrechnung erforderlichen rechnungsbegründenden Unterlagen sind in den Apotheken bis zum 31.12.2024 unverändert zu speichern oder aufzubewahren.“ 

Dazu schreibt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in einem Frage-Antwort-Katalog: „Alle digitalen Impfnachweise werden nur temporär im Impfprotokollierungssystem erstellt und anschließend gelöscht. Dauerhaft gespeichert werden sie nur dezentral auf den Smartphones der Nutzer.“

Nach Angaben des BMG können digitale Impfnachweise von Kindern oder Partnern zusammen auf einem Smartphone gespeichert werden.