Apothekertag 2018: Apotheker von Spahn enttäuscht
Die Erwartungshaltung der Apotheker vor der Rede von Jens Spahn auf dem Deutschen Apothekertag (DAT) hätte größer nicht sein können: Mehrfach hatte der Minister im Vorfeld angekündigt, bis zum Apothekertag einen Lösungsvorschlag im Versandhandelskonflikt zu präsentieren und auch immer wieder gesagt, dass er ein Rx-Versandverbot aus juristischen Gründen skeptisch sehe. Als der Minister nach der Rede von ABDA-Präsident Friedemann Schmidt auf die Bühne ging, hielten einige Apotheker zwei große Plakate hoch, die verdeutlichten, worum es den Apothekern wirklich geht: „Eine EU – Ein Recht“ und „Die Apotheke ist ein Teil von Heimat“.
Doch Spahn lieferte in seiner Rede wenig Neues. Insbesondere in der wichtigsten Frage, dem Versandhandelskonflikt, blieb er mehr als vage. Zur Erinnerung: Der Minister hatte in Interviews und auf seinem Facebook-Kanal mehrfach angekündigt, eine Lösung zu präsentieren – seine Prämissen: Rx-Rabatte vermeiden und den Rx-Versand nicht verbieten. Aber Spahn hatte diese Lösung nicht dabei. Wie schon zuvor, sagte er lediglich, dass er die Situation nach dem EuGH-Urteil als „nicht fair“ empfinde. Und: „Der Koalitionsvertrag sieht ein Rx-Versandverbot vor, das werden wir uns auch anschauen.“ Dann aber kam die Einschränkung: „Da gibt es rechtlich ein paar Themen, wir müssen daher insgesamt alles in den Blick nehmen.“ Er appellierte an die Apotheker, auch über Alternativen zu reden: „Ich würde Sie bitten, den Blick ein bisschen zu weiten.“ Schon zuvor hatte Spahn in seiner Einleitung gesagt, dass er gerne kontrovers diskutiere. Und weil er dies gerne tue, habe er kein fertiges Konzept mitgebracht. „Ich möchte mit Ihnen darüber diskutieren.“
Die Apotheker wollten Spahn aber so einfach nicht von der Leine lassen. Die Pharmazeuten hatten in der nachfolgenden Diskussion mit dem Minister die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Mehrere Apotheker forderten den Minister auf, „endlich eine Antwort zu formulieren“ und „endlich den Koalitionsvertrag“ umzusetzen. Doch Spahn bewegte sich nicht. Denn: „Ich mache keine Veranstaltung, in der ich etwas verspreche, das ich nicht halten kann. Ich bin jetzt sieben Monate im Amt. Bitte sehen Sie es mir nach, dass ich mich mit Blick auf die Gesamtsituation in Deutschland erst um die Pflege gekümmert habe.“
Sechs Monate für den Arzneimittelsektor
Allerdings versprach Spahn, seine Tätigkeit im Arzneimittelsektor in den kommenden Monaten zu intensivieren. „Wir werden uns in den kommenden sechs Monaten verstärkt um Arzneimittel kümmern“, so der Minister. Was die Apotheken betrifft, nannte Spahn dann einige Punkte über die er „reden“ möchte. Zuvor stellte er aber noch klar, worüber man mit ihm nicht reden könne: „Mit mir als Gesundheitsminister wird es keine Aufhebung des Fremd- und Mehrbesitzverbotes geben.“ An dieser Stelle erntete der Minister auch den größten Applaus.
Worüber er allerdings sprechen möchte, listete er relativ schnell auf, ohne aber ins Detail zu gehen: den Nacht- und Notdienstfonds, andere Honorarbestandteile neben dem packungsbezogenen Fixhonorar, Impfungen in Apotheken (Spahn: „Kann ich mir durchaus vorstellen.“), eine „rechtssichere“ Botendienstregelung sowie das Thema „Telepharmazie“. Auf dieser Liste steht für Spahn aber auch ein weiteres Thema: das 2HM-Honorargutachten. Denn: „Das liegt nun einmal auf dem Tisch.“ Später in der Diskussion verriet Spahn aber: Er selbst wolle zunächst über neue Dienstleistungen der Apotheker reden und einen „Rahmen“ mit den Krankenkassen schaffen, wie solche Leistungen vergütet werden könnten.
In seinem „Arzneimittelpaket“, das in sechs Monaten, also etwa im Frühjahr 2019, schon in einem Gesetzentwurf formuliert sein soll, will Spahn aber auch Fragen der Arzneimittelsicherheit klären. Wie schon zuvor sein Abteilungsleiter Thomas Müller, kündigte auch Spahn an, das Arzneimittelgesetz nach der Valsartan-Krise und dem Lunapharm-Skandal zu überarbeiten. Auch hier war wieder wenig Konkretes zu vernehmen. Für die Apotheker dürfte aber interessant sein, dass er auch die „Rahmenbedingungen der Rabattverträge“ anpacken will. Konkret will der Minister nach eigener Aussage dafür sorgen, dass wichtige Arzneimittel nicht immer nur von einem oder zwei Anbietern aus China kommen.