50.000 Unterstützer! Petition für Rx-Versandverbot hat das Quorum erreicht

Es ist vollbracht! Apotheker Christian Redmann hat mit seiner Petition für ein Rx-Versandverbot bei openPetition die Marke von 50.000 Unterstützern nicht nur erreicht, sondern geknackt. Und es werden immer mehr! Hätte es sich um eine öffentliche Petition beim Bundestag gehandelt, hätte der Petent nun die Chance, sein Anliegen in einer öffentlichen Sitzung des Bundestags-Petitionsausschuss zu diskutieren. Mit dem Erreichen der Quorumsquote bei OpenPetition ist eine öffentliche Anhörung dagegen erst einmal nicht gesichert.

Auf der einen Seite ist es ein klarer und ehrbarer Erfolg: Christian Redmann, Inhaber der Stadt-Apotheke im oberfränkischen Ebermannstadt, hat 50.000 Unterstützer für seine an den Bundestag gerichtete Petition für eine zeitnahe Umsetzung des Rx-Versandverbots gefunden. Allerdings: Gestartet hatte er seine Petition im Mai. Hätte er die Petition direkt elektronisch beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht – als sogenannte ePetition –, so hätte er die Unterzeichner binnen vier Wochen gewinnen müssen, um das Quorum zu erreichen und so die Chance zu haben, sein Anliegen mit den Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu diskutieren. Angesichts von rund 64.000 berufstätigen Apothekern und mehr als 150.000 Apothekenbeschäftigten in Deutschland hätte man sich allerdings mehr Unterstützer in kürzerer Zeit erhoffen können. Viele Landesapothekerkammern und -verbände hatten ihre Mitglieder – und auch deren Familien und Freunde – aufgerufen, mitzuzeichnen.

Bei openPetition, wo Redmann seine Petition durchgeführt hat, handelt es sich hingegen um eine gemeinnützige gGmbH, die laut ihrer Website Petenten dabei unterstützt, „ihre Petition zu erstellen, Unterschriften zu sammeln und die Petition beim entsprechenden Empfänger einzureichen“. Während also ePetitionen zuerst beim Bundestag eingereicht werden und dann die Zeichnungsfrist beginnt, sieht es bei openPetition genau andersrum aus: Erst läuft die Zeichnungsfrist, dann können die Unterschriften als Sammelpetition schriftlich beim Bundestag eingereicht werden. Dabei können auch längere Sammlungszeiträume gewählt werden. Allerdings: Nach einer Entscheidung der Abgeordneten des Bundestags-Petitionsausschusses von 2011 werden auf openPetition gesammelte Online-Unterschriften nicht für die Berechnung des Anhörungs-Quorums anerkannt. Das heißt, wer auf openPetition mehr als 50.000 Unterschriften sammelt, bekommt nicht automatisch eine öffentliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss. Der eingereichten Petition können die Unterschriftenlisten jedoch beigelegt werden. „Dadurch wird die gesellschaftliche Relevanz deutlich“, so die Portalbetreiber.

Weitermachen!!

Nun ist zu erwarten, dass es Redmann mit seinen Unterschriften in den Bundestag zieht. Das heißt aber sicher nicht, dass die Petition auf openPetition beendet ist: Weitere Unterstützer dürften hier nach wie vor willkommen sein!

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