Interview mit ADEXA-Vorstand Andreas May: Rx-Versand: Wie geht es jetzt weiter?
Herr May, dass sich die Bundespolitik in dieser Legislaturperiode noch auf ein Rx-Versandverbot verständigen kann, ist kaum noch vorstellbar. Welche Reaktionen und Stimmungen kommen derzeit bei Ihnen an?
Kommentare in den Online-Foren und Sozialen Medien fordern von ADEXA zunehmend, dass wir die Mitarbeiter zu einem „Streik“ aufrufen sollen. Das hat vermutlich unterschiedliche Gründe: Vielleicht traut man der ABDA bzw. den Apothekeninhabern insgesamt keine großangelegte Demonstration zu. Es könnte auch an schlechten Erfahrungen mit früheren Aktionen zusammenhängen, wo sich der eine Kollege die Hände rieb, wenn der andere seine Apotheke dichtmachte oder nur per Notdienstklappe versorgte. Es kann aber auch daran liegen, dass der Begriff und die Voraussetzungen für einen Streik nicht klar sind. Deshalb will ich ein bisschen weiter ausholen:
Ein Streik ist eine von der zuständigen Gewerkschaft im Rahmen eines Arbeitskampfes organisierte Arbeitsniederlegung, die sich ausschließlich gegen die jeweilige Arbeitgeberseite richtet und bei der es um Arbeitsbedingungen und/oder Gehälter geht. Voraussetzung ist, einmal abgesehen von Warnstreiks, eine Urabstimmung unter den Gewerkschaftsmitgliedern. Wir befinden uns derzeit aber nicht in einer tariflichen Auseinandersetzung mit den Arbeitgeberverbänden ADA und TGL Nordrhein.
Vielmehr sind wir – Arbeitgeber und Arbeitnehmer – in einer ähnlichen Situation: Wir sind der Belastung durch das EuGH-Urteil und insbesondere durch die Haltung der Bundes-SPD ausgesetzt, die das Rx-Versandverbot abgelehnt hat.
Aber was wäre die Alternative, wenn ein Streik offensichtlich gar kein zulässiges und geeignetes Mittel ist?
ADEXA hat sich in den vergangenen Wochen auf Bundesebene bei der Politik explizit für das Rx-Versandverbot eingesetzt: im direkten und im schriftlichen Kontakt mit SPD-PolitikerInnen, in den Fachmedien (die ja von der Politik auch verfolgt werden) und in den Sozialen Medien. Das muss und wird auf jeden Fall weitergehen. Und zwar vor und nach der Bundestagswahl.
Wir als Apothekenangestellte müssen uns im September bei der Bundestagswahl und vorher bei den Landtagswahlen sehr genau überlegen, wen wir wählen können. Zumal ja auf Landesebene die Parteien teilweise andere Bewertungen haben als auf Bundesebene. Nur eines ist ganz klar: Gar nicht zu wählen, ist die schlechteste Option! Dass ADEXA die Arbeitgeberverbände bei eventuell geplanten Aktionen begleitet und unterstützt in dieser für alle öffentlichen Apotheken – und damit auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – schwierigen Phase, ist gar keine Frage!
Warum will ADEXA denn abwarten?
Weil es keinen Sinn macht, wenn einzelne Apotheken oder einzelne Teammitglieder protestieren. Es muss eine klare und verbindliche Zusage geben, wer wo wie seinen Protest ausdrückt – alles andere verpufft und macht keinen Sinn.
Wir brauchen Aktionen in allen 17 Kammerbezirken – das muss klug geplant werden. Und es muss auf jeden Fall in den jeweiligen Regionen verbindlich sein und grundsätzlich von den Apothekenleitern ausgehen.
Wenn ABDA und DAV jetzt aber weiter auf vertrauliche Gespräche mit der Politik setzen, dann können wir als Gewerkschaft keinen „Apothekengeneralstreik“ anzetteln. Solche politischen Demonstrationen gehen nur gemeinsam oder gar nicht.
Fragen: Sigrid Joachimsthaler